Am 29.02.2024 verbrachten wir, die MSS13, mit Herrn Donnhauser und Frau Kaiser den Schultag in Mainz. Hier stand der Besuch des Landtags auf dem Programm. Um 09:40 Uhr erreichten wir unsere Landeshauptstadt. Nach der Begrüßung durch die für uns bereitstehenden Betreuer wurden wir direkt durch den üblichen Sicherheitscheck geführt.
Die Wasserspender vor dem Plenarsaal wurden in der anschließenden Wartezeit von uns eifrig genutzt, während im Saal selbst bereits angeregte Diskussionen zu diversen politischen Themen zu hören waren.
Ein junger Student gab uns im Plenarsaal einen kurzen Überblick über die geschichtlichen Hintergründe des Landtags. Wir erfuhren so, dass es ursprünglich nicht geplant war, den rheinland-pfälzischen Landtag im Deutschhaus anzusiedeln; das favorisierte Schloss durfte man zu diesem Zweck aber nicht nutzen. Nach dem Zweiten Weltkrieg existierte nur noch die äußere Fassade des Deutschhauses und wurde mehrmals von innen vollständig renoviert. Im Anschluss stellte uns der junge Mann Fragen zu unserem politischen Allgemeinwissen, zum Beispiel: „Wie oft tagt der Landtag?“, oder „Wie oft wird der Landtag in RLP neu gewählt?“. Wir konnten uns insgesamt gut behaupten.
Nach diesem durchweg interessanten Austausch wurden wir in ein Planspiel eingeführt, indem wir in drei Parteien, die Regierungsparteien „Blau“ und „Lila“ sowie die Oppositionspartei „Orange“ eingeteilt wurden. Die Oppositionspartei „Orange“ hatte die Mehrheit im Landtag und stellte daher den Landtagspräsidenten. Folgende Frage sollte debattiert werde: „Soll das Wahlrecht ab 16 gelten?“.
Funfact: Während des Planspiels stattete uns der belgische Botschafter Geert Muylle, welcher im Landtag zu Gast war, einen Besuch ab. Begleitet wurde er vom aktuellen rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD).
Im Rahmen des Planspiels verteilten wir uns anschließend mit „unseren“ verschiedenen Parteien auf unterschiedliche Räume, um im kleinen Parteirahmen zu besprechen, wie wir unsere Positionen in der gemeinsamen Debatte vertreten könnten. „Orange“ vertrat die Meinung, das Mindestalter nicht herabzusetzen. „Blau“ sprach sich für das Wahlrecht ab 16 Jahren aus. „Lila“ blieb neutral und konnte – überraschenderweise – letztendlich zusammen mit Orange einen Antrag vorlegen, in welchem sich geeinigt wurde, die politische Bildung für jüngere Kinder zu steigern, ein Wahlrecht ab 16 Jahren jedoch abzulehnen. Die zusätzliche Gründung eines Jugendparlaments sollte Jugendlichen die Möglichkeit eröffnen, ihre eigene politische Meinung einzubringen. In fünf Jahren sollte die Debatte wiederholt werden, um zu erörtern, ob die Jugendlichen nun bereit für ein Wahlrecht ab 16 Jahren sind.
Wir diskutierten über Mikrophone und mit der geltenden Parlamentsordnung. Alles wurde so realitätsnah wie möglich dargestellt, was uns das Erleben einer sehr authentischen Atmosphäre und auch das Führen einer angeregten Debatte ermöglichte. Die Mehrheit stimmte abschließend für den orange-lilanen Antrag und so hatten wir dann auch ein Ergebnis.
Im Anschluss hatten wir die Möglichkeit, den vier Abgeordneten Jens Jenssen (SPD), Gordon Schnieder (CDU), Fabian Ehmann (Bündnis 90 die Grünen) und Helge Schwab von den Freien Wählern einige Fragen zu stellen. Unter anderem interessierte uns, wie sie zu der aktuellen Frage der „Legalisierung von Cannabis“ stehen oder wann und ob die A1 fertig gebaut wird.
Man konnte bereits hier in dieser kleinen Runde sehr gut beobachten, wie schon diese vier Personen unterschiedliche Meinungen vertreten und teilweise eine hitzige Stimmung zwischen den vier Parteien und ihren unterschiedlichen Herangehens- und Sichtweisen herrscht.
Danach war unsere Zeit im Landtag auch schon zu Ende und wir durften uns in Kleingruppen durch die Mainzer Innenstadt bewegen, in der die meisten die Zeit zum Essen nutzten und Mainz entdecken konnten.
Vielen Dank an Frau Kaiser und Herrn Donnhauser für diesen interessanten und schönen Tag.
